BFH Anhängiges Verfahren, VII R 1/18 (Aufnahme in die Datenbank am 19.10.2018)

Verfahren ist erledigt durch: Urteil vom 27.02.2019, durcherkannt

Einreihung von maßgefertigten orthopädischen Einlegesohlen.

Bedeutet die "Korrektur eines orthopädischen Leidens" i.S. der Anm. 6 zu Kap. 90 KN eine (Teil)Heilung des Leidens oder einer Fehlstellung?

Die VO (EU) 696/2012 sei auf die streitgegenständlichen Einlegesohlen nicht anwendbar und zudem ungültig, da sie die KN ändere und damit gegen höherrangiges Recht verstoße.

-- Zulassung durch BFH --

Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger

KN Pos 9021; KN Pos 6406; EUV 696/2012; KN Kap 90 Anm 6

Vorgehend: Finanzgericht Baden-Württemberg , Entscheidung vom 30.11.2016 (9 K 3511/13)


Siehe auch:  Urteil des VII.  Senats vom 27.2.2019 - VII R 1/18 -

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