Nr. 62 vom 19. Juli 2010

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger besucht den Bundesfinanzhof


Die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem Bundesfinanzhof am Montag, den 19. Juli 2010, in Begleitung des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Max Stadler ihren Antrittsbesuch abgestattet. Der Präsident des Bundesfinanzhofs, Dr. h.c. Wolfgang Spindler, hieß die Ministerin und den Parlamentarischen Staatssekretär zusammen mit ihrer Delegation aus dem Justizministerium im höchsten deutschen Gericht für Steuer- und Zollsachen herzlich willkommen.


Die Ministerin ließ sich über die Geschäftslage des Bundesfinanzhofs informieren und nutzte den Besuch zu Gesprächen mit dem Präsidium des Gerichts und den Personalvertretungen der Angestellten, Beamten und Richter. Besondere Bedeutung maß die Ministerin den Anstrengungen des Gerichts um eine Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten und der Einführung eines elektronischen Aktenbearbeitungssystems zu.

Bundesfinanzhof
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